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Praxistaugliche Regelungen beim Feuerwehrführerschein einführen

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kol-legen! Angesichts der großen Einigkeit über dieses Thema gestatten Sie mir, dass ich mich kurzfasse. Es macht nämlich wenig Sinn, hier sämtliche Details meiner Vorrednerinnen und Vorredner zu wiederholen.
(Beifall des Abg. Dr. Lutz Knopek [FDP])

Es ist etwas ungewohnt, als Oppositionspolitiker aus dieser Richtung Applaus zu bekommen. – Das meiste, was gesagt wurde, war sachgemäß und richtig. Im Gegensatz zu meiner Kollegin von der SPD sehe ich keinen sonderlich großen Diskussionsbedarf. Es gibt einzelne Punkte wie die EU-Konformität und die einheitlichen Prüfrichtlinien, über die in der Tat diskutiert werden muss; aber das sind Details. MEHR


Überleitung des Fahrens mit 17 in dauerhaftes Recht

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch als Verkehrspolitiker fällt es mir vor dem Hintergrund dessen, was heute in Stuttgart passiert ist, sehr schwer, zur Tagesordnung überzugehen. Ich denke, da sind Sachen passiert, da sollte auch dieses Hohe Haus sich den Luxus gönnen, an der Aufklärung und an der Aufarbeitung mitzuarbeiten, und für die morgige Tagesordnung die entsprechenden Konsequenzen ziehen. MEHR


Verantwortungsvolle Regelungen für Fahranfänger

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar, dass wir heute trotz Banken- und Eurokrise einmal über vermeintlich irdische Probleme reden können. Es geht ja im Grundsatz darum, in wie weit Jugendliche unter 18 Jahren die volle Verantwortung für ihr Handeln im Straßenverkehr übernehmen können. Für uns Erwachsene erscheint diese Frage auf den ersten Blick vielleicht nebensächlich. Aber junge Menschen sind in großer Erwartung, ein Fahrzeug selbst steuern zu können. Viele zählen die Wochen und Tage, bis sie endlich vorne-links einsteigen können. Mir ging es vor über 20 Jahren nicht anders. MEHR