Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Arbeitslosengeld II

Mit dem Hartz IV-Gesetz wurden die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen zusammengelegt und das Arbeitslosengeld II (ALG II) eingeführt – faktisch wurde die lohnbezogene Arbeitslosenhilfe abgeschafft. Die Leistungen orientieren sich am Sozialhilfeniveau. Ein Alleinstehender hat seit dem 1. Juli 2009 einen Anspruch auf 359,- Euro Eckregelsatz. Bei Paaren reduziert sich die Unterstützung auf jeweils 90% der Leistung. Kinder und Jugendliche bekommen Sozialgeld - einen vom Regelsatz abgeleiteten Satz in Höhe von 60% (bis 5 Jahre), 70% (6 - 13 Jahre) bzw. 80% (ab 14 Jahre). Als Teil des Arbeitslosengeldes II haben die betroffenen Menschen Anspruch auf die Erstattung der Kosten für angemessenen Wohnraum.

Durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe wurde die Sozialhilfe zum Maßstab der Absicherung von Erwerbslosen. Rund 60% der früheren Arbeitslosenhilfebeziehenden haben z.T. massive Einkommensverluste hinnehmen müssen, etliche Erwerbslose – v.a. Frauen – fallen ganz aus der Unterstützung, weil sie Partnerinnen oder Partner mit Einkommen haben. Zunehmende Armut von Erwerbslosen wurde bewusst in Kauf genommen.

Die Regelsätze sind viel zu niedrig, um ein Leben in Menschenwürde leben zu können. Expertisen – etwa des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – zeigen, dass bei der Ermittlung der Regelsätze manipuliert wurde, um die Kosten für den Bundeshaushalt zu begrenzen.

DIE LINKE fordert prinzipiell eine Überwindung von Hartz IV durch eine bedarfsorientierte soziale Grundsicherung. Als erste Schritte fordert DIE LINKE in ihrem Wahlprogramm v.a. folgende Maßnahmen:

  • Anhebung des Regelsatzes auf 500,- Euro während der laufenden 17. Legislaturperiode,
  • deutliche Anhebung der Kinderregelsätze – perspektivisch durch eine kinder- und jugendspezifische Bedarfsermittlung,
  • Sicherstellung eines Inflationsausgleichs bei der jährlichen Anpassung der Regelsätze sowie
  • Übernahme nachgewiesener Sonderbedarfe.