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18. November 2011

Saarland enttäuscht beim KITA-Ausbau

„Das Saarland belegt derzeit den unrühmlichen 14. Platz aller 16 Bundesländer beim Abruf der KITA-Gelder aus dem Sondervermögen 'Kinderbetreuungsausbau'. Insgesamt hat der Bund einen Betrag von 2,15 Milliarden Euro für den Ausbau der Kindertagesbetreuung bereitgestellt. Die Bundesländer müssen dieses Geld nur abrufen. Das Saarland ist dabei eines der Schlusslichter und im Begriff, wertvolle Chancen beim KITA-Ausbau einfach zu verpassen. Und das, obwohl bisher nur jedes 5. Kind unter 3 Jahren die Chance auf Betreuung hat – das ist die drittschlechteste Quote bundesweit“, kritisiert die saarländische Abgeordneten der LINKE, Yvonne Ploetz, das Ergebnis einer Antwort der Bundesregierung auf ihre schriftliche Anfrage.

Ploetz weiter: „Aus dem Antwortschreiben der Bundesregierung geht hervor, dass das Saarland im Jahr 2011 lediglich 4.557.100,81 € aus dem Bundestopf geltend gemacht hat. Dahinter lagen nur noch Mecklenburg-Vorpommern und Bremen. Bei dieser Dynamik kann das Ziel, ab 2013 allen Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz zu gewähren, niemals funktionieren.

Der Einfluss der Jamaika-Regierung auf den Bund scheint ohnehin verschwindend gering zu sein. Jedem anderen Bundesland (mit Ausnahme von Bremen) wurden ungleich höhere Summen für den Ausbau zur Verfügung gestellt. So stehen den saarländischen 23 Millionen beispielsweise 482 Millionen in Nordrhein-Westfalen, 340 Millionen in Bayern, 177 Millionen in Baden-Württemberg, 165 Millionen in Hessen, 214 Millionen in Niedersachsen, 104 Millionen in Rheinland-Pfalz, 47 Millionen in Hamburg usw. gegenüber.

Das gesamte Bild ist für die Eltern und Kinder im Saarland äußerst enttäuschend. Wir fordern bei den Fragen der Kinder- und Jugendpolitik ein wesentlich stärkeres Engagement, viel mehr Herzblut, Leidenschaft und Kampfgeist, damit das Ziel des Rechtsanspruches auf Betreuung ab 2013 keine Illusion bleibt.“